ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Freitag, 27. Mai 2011

Prof. Dr. Klaus Buchner über die EU- Verfassung/ Vertrag von Lissabon

Der Atomphysiker und damalige Bundesvorsitzende der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Prof. Dr. Klaus Buchner gehörte zu den Klägern gegen den Vertrag von Lissabon. Hier einer seiner Vorträge, den er 2009 in Heilbronn gehalten hat.

Samstag, 14. Mai 2011

ÖDP-Kreisvorsitzender Volker Reusing unterstützt Klagen gegen das Elterngeld

Reusing: „Elterngeld bevorzugt Oberschicht“

Anlässlich des Tages der Familie am 15. Mai weist die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) im Bergischen Land darauf hin, dass das Elterngeld verfassungswidrig ist. Deshalb unterstützt der Kreisverband die Klage der ÖDP gegen das Elterngeld vor dem Bundesverfassungsgericht. „Das Elterngeld bevorzugt die Familien, in denen die Eltern erwerbstätig sind. Das ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch unfair denjenigen gegenüber, die sich voll und ganz der Erziehung widmen.“ begründet der Kreisvorsitzende Reusing aus Wuppertal-Barmen seine Haltung.

Mittwoch, 11. Mai 2011

ÖDP unterstützt die Aktion "Wählen ohne Überhang"

ÖDP unterstützt die Aktion "Wählen ohne Überhang"
Frankenberger: "Überhangmandate verzerren Wahlergebnisse"

(Berlin, 11.5.2011) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt die Aktion "Wählen ohne Überhang" von Mehr Demokratie.
Dazu Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender der ÖDP und Mitglied im Landesvorstand Bayern von Mehr Demokratie: "Das Bundesverfassungsgericht hat angemahnt, bis zum 30. Juni ein neues Bundestagswahlrecht zu verabschieden. Die bisherigen Vorschläge manifestieren das bestehende Problem der Überhangmandate und verzerren so die Wahlergebnisse." Durch die Überhangmandate besteht die Gefahr, dass eine Partei die Regierung stellt, die möglicherweise gar nicht die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler erhalten hat. Frankenberger unterstützt daher den Vorschlag von Mehr Demokratie, Mehrmandatswahlkreise einzuführen und entsprechend die Zahl der Wahlkreise zu verringern. "In Mehrmandatswahlkreisen könnten dann drei bis fünf Abgeordnete direkt gewählt werden und somit hätten auch kleinere Parteien eine Chance, in den Bundestag einzuziehen. Das Problem mit den Überhangmandaten fiele dann weg," so der ÖDP-Chef. Frankenberger spricht sich außerdem für die von Mehr Demokratie vorgeschlagene Möglichkeit der Alternativstimme aus. Diese sieht vor, dass den Wählern die Chance eingeräumt wird, eine weitere Stimme für eine Partei zu vergeben, falls die erstangekreuzte Partei es nicht über die 5-Prozent-Hürde schafft. So sei keine Stimme umsonst und die Wähler könnten endlich nach eigenen Bedürfnissen wählen. "Gerade für die ÖDP eröffnet die Alternativstimme viele Chancen, weil das Argument der "verlorenen Stimme" ausgehebelt wird", so Frankenberger.

Die Aktion von Mehr Demokratie finden Sie unter hier

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespressestelle: Florence v. Bodisco
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
florence.bodisco@oedp.de
 

Sonntag, 8. Mai 2011

Es war einmal: Selbstorganisierte BMX- Jugendfreizeitanlage im Kümpel/ Radevormwald Herbeck





http://www.youtube.com/watch?v=7p0JOKyZcv4

Die Bilder auf diesen Film sind Geschichte. Über viele Jahre haben Kinder und Jugendliche sich im Wald eine tolle Freizeitanlage geschaffen. Aber diesen Winter wurde ein Bagger dorthin geschickt, der 3/4 der Anlage zerstört hat. Warum?

Werte statt Lügen: Petition für die juristische Verbindlichkeit der Menschenrechte in der EU

Bergische Ökodemokraten unterstützen Petition "Werte statt Lügen"
(Am 1.12.13 wurden hier Links zur Verfassungsbeschwerde der Reusings ergänzt, durch Felix Staratschek)

EU muss soziale Rechte, das Recht auf Leben, den Vorrang der Menschenrechte und das Selbstbestimmungsrecht ihrer Völker anerkennen.

Der Kreisvorstand der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Bergisches Land unterstützt die am 29.03.2011 von der Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing gestartete Massenpetition "Werte statt Lügen" zugunsten einer echten Menschenrechtecharta der EU.

Die Petition soll bis Ende 2013 die für das Gebiet der Europäischen Union (EU) bestehenden Mängel, d.h. die juristische Unverbindlichkeit vieler auf den ersten Blick guter Aussagen der EU-Grundrechtecharta aufzeigen. Das soll den nötigen Druck erzeugen, dass diese Fehler durch die Umwandlung in verbindliche Gesetzesaussagen behoben werden. Ziel der Petition ist, dass die Charta so geändert wird, dass sie endlich hält, was sie auf den ersten, oberflächlichen Blick verspricht, aber leider nicht garantiert.