ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Montag, 30. April 2012

Politiker auf Abgeordnetenwatch zur NRW-Landtagswahl 2012 befragen - Mitglied der Bergischen ÖDP kandidiert direkt für den Landtag

Von Felix Staratschek, Radevormwald, Landtagskandidat

Wegen der vorgezogenen Landtagswahl in Nordrhein Westfalen im Frühjahr 2012 war es mir unmöglich, in der kurzen Zeit eine Wahlversammlung der ÖDP im Oberbergischen zu organisieren. Während die Reusings intensiv an ihren Verfassungsklagen zur Verteidigung der Menschenrechte gegen den ESM (Europäischen Stabilitätsmechanismus) ausarbeiteten, den uns CDU/ CSU, SPD, FDP und GRÜNE bescheeren wollen, war es mein Ziel, das wenigstens ein Mitglied er ÖDP im Bergischen Land auf dem Wahlzettel steht und über Abgeordnetenwatch befragbar ist. Ich kandidiere als freier Kandidat unter dem Kennwort "FAMILIE & UMWELT" und kann so in Gummersbach, Marienheide, Lindlar, Wipperfürth und Hückeswagen prüfen, wie dieser Name auf dem Wahlzettel wirkt. In Radevormwald betreibe ich einen intensiven Flugblattwahlkampf. Hier läuft vieles kommunalpolitisch falsch und dem will ich im Landtag einen Riegel vorschieben.

Bis zum 12. Mai 2012 können die Direktkandidaten zur Landtagswahl in Nordrhein Westfalen auf der Seite Abgeordnetenwatch befragt werden. Diese Fragen sind dann weltweit öffentlich über das Internet abrufbar und die Antworten der Politiker werden auf längere Zeit als Archiv erhalten bleiben. Der Adenauerspruch, "Was interessiert mich mein Geschwätz von Gestern?" gehört damit der Vergangenheit an. So wichtig auch Podiumsdiskussionen sind, die dort gestellten Fragen bekommen nur eine kleine Öffentlichkeit, sind schnell vergessen und erreichen auch bei größter Bedeutung nicht die nötige Aufmerksamkeit.
Aber bei Abgeordnetenwatch kann jeder Fragen gemäß der dortigen Regeln an die Kandidaten und an Parlamentarier stellen und so bestimmen, was bei einem Politiker Wahlkampfthema ist. Der politisch interessierte Zeitgenosse kann also hier Themen setzen, was im klassischen Wahlkampf oft unmöglich ist. Auch kann man die vorhandenen Fragen lesen und bekommt, wenn man sich eintragt, noch ausstehende Antworten per Link zugesandt, wenn die eingetroffen sind.


Wahlkampfschwerpunkt der ÖDP- Bergisches Land: Der Wahlkreis Oberberg- Nord


Im Wahlkreis Oberberg Nord mit den Gemeinden und Städten Gummersbach, Marienheide, Lindlar, Wipperfürth, Hückeswagen und Radevormwald kommen vier Kandidaten aus einer Stadt, nämlich GRÜNE, FDP, LINKE und ich als freier Kandidat unter dem Stichworten FAMILIE & UMWELT.
Damit können in Radevormwald erstmals mehrere Kommunalpolitiker bei Abgeordnetenwatch befragt werden:
Denn für FDP und Linke kandidieren Ratsleute, für FAMILIE & UMWELT kandidiert ein sachkundiger Bürger der Alternativen Liste (AL) und für die Grünen die Vertreterin der Umweltverbände im Ausschuss für Umwelt Stadtentwicklung und Verkehr.
Was liegt also näher, das Bürgerinnen und Bürger aus Radevormwald diese Chance nutzen, Fragen so zu formulieren, das Landespolitik und Kommunalpolitik vernetzt sind. Z.B. In Radevormwald läuft dass und dass so und so! Würden Sie das im Landtag dulden? Meinen Sie dass das ein Vorbild für ihr Tun im Landtag sein könnte...... Der Phantasie aktiver Menschen sind hier keine Grenzen gesetzt, um Themen für Radevormwald weiter zu bringen.

Sollten Fragen, die Radevormwald betreffen nicht veröffentlicht werden, können Sie diese als Leserbrief ans in der Internetzeitung "Stadtnetz Radevormwaldeingeben oder in meinem Viertürmeblog als Kommentar posten. Sofern die Fragen als vertretbar oder gar relevant erscheinen, werde ich die befragten Politiker darüber informieren, damit diese eine Chance zur Antwort haben. Auch hier im Blog können Sie ihre Fragen als Kommentar eingeben.

Hier die Links zu den Kandidaten:


Kandidaten aus Radevormwald:


Elisabeth Pech Büttner (GRÜNE, sachkundige Bürgerin der Umweltverbände im Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr


Annette Pizzato (FDP- Vorsitzende der Stadt, Stadträtin, Aufsichtsrat Bäder- GmbH (LifeNess))


Fritz Ullmann (Die Linke, Ratsherr)


Felix Staratschek (FAMILIE & UMWELT, sachkundiger Bürger der AL im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, Mitglied der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP)


Sonstige Kandidaten, die in diesem Wahlkreis befragbar sind:


Knut Schumann (Piratenpartei)


Thorsten Konzelmann (SPD)


Peter Biesenbach (CDU, MdL)



Weitere Wahlkreise im Kreisverband:

Mettmann I
Orte:
Hilden, Langenfeld, Monheim
Kandidaten:
Hand Dieter Clauser (CDU), Jens Geyer (SPD), Volker John (Piratenpartei), Ilona Küchler (Die Linke), Helmut Konrad (Grüne), Frank Noack (FDP)


Mettmann II
Orte:
Erkrath, Haan, Hilden, Mettmann
Kandidaten:
Ria Abgelika Garcia Rodriguez (Piratenpartei), Peter Knitsch (Grüne), Rainer Koester (Die Linke), Harald Giebels (CDU), Manfred Krick (SPD), Dirk Wedel (FDP)


Mettmann III
Orte:
Heiligenhaus, Ratingen
Kandidaten:
Manfred Evers (Die Linke), Gabriel Heinzmann (Piratenpartei), Elisabeth Müller Witt (SPD), Anna Tina Pannes (FDP), Dr. Wilhelm Droste (CDU), Susanne Stocks (Grüne)


Mettmann IV
Orte:
Mettmann, Velbert, Wülfrath
Kandidaten:
Volker Münchof (SPD), Marc Knippen (Piratenpartei), Marc Ratajczak (CDU), Serder Agit Boztemur (Die Linke), Thorsten Hilgers (FDP), Nils Lessing (Grüne)


Oberbergsicher Kreis II
Orte:
Bergneustadt, Engelskirchen, Reichshof, Wiehl, Nümbrecht, Morsbach, Waldbröl
Kandidaten:
Rainer Gottschlich (Grüne), Holger Hennig (Piratenpartei), Dr. Roland Adelmann (SPD), Anja Krämer (FDP), Bodo Löttgen (CDU), Matthias Lammerich (Die Linke)


Remscheid
Ortsteile:
Lennep, Lüttringhausen, Bergisch Born, Güldenwerth, Hasten, Vieringhausen, Honsberg, Kremenhol,
Kandidaten:
Jens Peter Nettekoven (CDU), Michael Kleinbongartz (FDP), Sven Wolf (SPD), Axel Behrend (Die Linke), Andreas Kenke (Piratenpartei), Julia Velte (Grüne)


Solingen I
Andreas Pelz (Die PARTEI), Gisela Thoms (FDP), Sylvia Löhrmann (Grüne), Arne Moritz (CDU), Jan Ulrich Hasecke (Piratenpartei), Iris Preuß Buchholz (SPD), Karin Seiheimer Sersal (Die Linke)


Wuppertal I
Ortsteile:
Barmen, Heckinghausen, Beyenburg, Langerfeld, Oberbarmen, Ronsdorf
Kandidaten:
Gunhild Böth (Die Linke), Dietmar Bell (SPD), Janine Bruchmann (Grüne), Ralf Glörfeld (Piratenpartei), Marcel Hafke (FDP), Rainer Spiecker (CDU)


Wuppertal II
Ortsteile:
Barmen, Elberfeld, Uellendahl, Katernberg
Kandidaten:
Nadja Shafik (Grüne), Olaf Wegner (Piratenpartei), Andreas Bialas (SPD), Bernhard Sander (Die Linke), Oliver Walgenbach (FDP), Michael Wessel (CDU)


Wuppertal III / Solingen II
Ortsteile:
Cronenberg, Elberfeld, Vohwinkel / Gräfrath
Kandidaten:
Reiner Daams (Grüne), Fabian Bleck (CDU), Josef Neumann (CDU), Eva Schroeder (FDP), Susanne Herhaus (Die Linke), Alenader Reintzsch (Piratenpartei)



Für Fragen an die Direktkandidaten der ÖDP:


Markus Stamm, Bottrop


Dominique Flemming Schmidt, Bad Driburg, Wahlkreis Höxter
weitere Orte: Steinheim, Nieheim, Marienmünster, Brakel Beverungen, Willebadessen, Borgenteich, Warburg


Rainer Buchholz, Aachener Land
Orte: Eschweiler, Roetgen, Simmerath, Stolberg



Antwortverweigerung beim Bundestagsabgeordneten für Oberberg:


Leider weigert sich Herr Klaus Peter Flosbach (CDU, MdB) manchmal, eine Antwort zu geben. Aber das bleibt dann auch im Netz dokumentiert. Anhand meiner Fragen kann man ja auch auf meine Positionen schließen.


Beispiele, wo Klaus Peter Flosbach (CDU) die Antwort verweigert


Zum Zeitpunkt der Fragestellungen war ich kein Kandidat und Herr Flosbach ist ja als Volksvertreter für Oberberg auch dann für mich im Bundestag, wenn ich ihn nicht gewählt habe. Das er die Antworten auf alle vier Fragen verweigert, soll jeder selbst bewerten. Aber jeder kann diese Fragen auch aufgreifen und noch mal stellen. 4 Fragen von mir in 4 Jahren sind doch keine Überforderung für einen MdB, oder!?!

25.09.2011 Papstbesuch, Benedikt XVI im Bundestag


09.04.2011 Zeitarbeit


05.06.2010: Frage zum LifeNess  (verbale Antwortverweigerung)


12.07.2008: Wiehltalbahn/ Verkehrspolitik


Da laut einer Pressemitteilung im Oberbergsichen Kreis alle Kandidaten zugelassen wurden, ist die erfreulichste Nachricht, dass es PRO NRW gar nicht versucht hat, seinen Wahlvorschlag einzureichen. Bei der Übersicht der Direktkandidaten auf Abgeordnetenwatch sucht man diese sogar landesweit vergebens! Haben die Angst befragt zu werden oder sind die so schwach, dass diese keine Direktkandidaten schaffen und nicht mal in ihren Hochburgen direkt antreten?


Zum Vergleich die Zahl der Direktkandidaten einiger erträglichen Parteien, die 2010 i.d.R. weniger Stimmen als PRO NRW hatten:
ÖDP: 3
Liberale Demokraten: 1
Piratenpartei 128
Freie Wähler: 20
Die PARTEI: 14
Einzelbewerber: 7
AUF (Arbeit Umwelt Familie): 5
FBI: 4
Familienpartei: 2
Rentner: 2
Alle Direktkandidaten zur Landtagswahl


Also, wenn Sie was nicht verstehen, wenn Sie sauer sind, wenn Sie einen Vorschlag haben, packen Sie das in Fragen und stellen Sie das entweder an die Kandidaten in ihrem Wahlkreis oder suchen im Internet, wo Politiker antreten, die in ihrer Partei oder einem Ministerium als Fachmann zu ihrem Fragethema gelten. Regen Sie Bekannte an, gute Fragen zu stellen. Je mehr Leute das machen, um so lebendiger wird die Politik! Wichtig ist, dass keiner zu viele Fragen stellen darf. Politiker müssen gut ausgewählt werden. Auch Kampagnen sind nicht erwünscht. Fragen müssen, sofern diese mehr als ca. 4 mal gestellt werden oder an alle Bewerber in einem Wahlkreis gehen, individuell gestellt werden. Über den Bundesrat werden auch viele Bundestagsthemen Landespolitik. Wie würde sich eine Regierung mit ihrer Beteiligung beim ESM- verhalten? Würden sie diesem Gesetz zustimmen oder dieses Gesetz blockieren?


Weitere Anregungen für Fragen kann die Internetseite des Landtages bringen. Als Kandidat bin ich nicht frageberechtigt und kann meine Themen nur Anbringen, wenn Sie mir zu meinen Wahlkampfaussagen eine Frage stellen.
 

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