Eingestellt von Felix Staratschek
Werden beim Bundesverfassungsgericht Klagen zum ESM ignoriert? Ein Journalist hat Fragen. Es geht um die Klage von Sarah Luzia Hassel Reusing. Das Ehepaar Reusing versucht nun alles öffentlich zu machen und zu belegen, worüber das Verfassungsgericht informiert wurde. Volker Reusing am 29.07.zu mir am Telefon sinngemäß: Wenn die Richter mir im Verfahren nachweisen, dass ich im Irrtum bin, will ich meine Niederlage eingestehen. Aber ich will dass geklärt wird, was ich juristisch anfrage. Die Öffentlichkeit muss es wissen, was die Richter ausblenden, damit diese später für ihr Tun zur Verantwortung gezogen werden können. Volker Reusing sieht sich damit im Widerstand gemäß Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz. Folgend ein Video mit Volker Reusing die Fragen eines Journalisten an das Bundesverfassungsgericht.
Hier geht es zur Klageschrift der Reusings: http://netzwerkvolksentscheid.de/esm-klage/