ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Montag, 28. Mai 2012

Umweltverbund und ÖPNV in Radevormwald - Istzustand und Perspektive

Ich arbeite an einer neuen Seite für den Nahverkehr in Radevormwald. Darin will ich meine Gedanken zusammen fassen, die ich für den Nahverkehr in Radevormwald und Umgebung habe. Das entstehen dieser Seite können Sie hier mirverfolgen und wenn sie dazu Ideen, Anregungen oder Kritik  haben, können sie mir diese hier als Kommentar mitteilen. http://viertuerme.blogspot.de/2012/05/opnv-in-radevormwald-istzustand-und.html oder hier im Blog.Hier entsteht meine neue Seite zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), zu Fußgängern und Radfahrern: https://sites.google.com/site/oepnvrade/home
Grundlage ist ein Text von 1998, der aktualisiert über das Internet allen Interessierten zugänglich gemacht werden soll. 1998 wurde dieser Text allen Stadträten übergeben.

Samstag, 26. Mai 2012

Politiker in Radevornmwald sind seit Mai 2012 befragbar

Sehr geehrte Damen und Herren!
Zu Anfang des Jahres 2012 hatte ich die öffentlichen Daten der Ratsleute aus Radevormwald in eine Excell- Tabelle getippt und an Abgeordnetenwatch gesendet. Ab Mai 2012 ist es endlich soweit. Seit dem 24.05.12 können alle politisch interessierten Zeitgenossen ihre Fragen und Anregungen in Frageform über Abgeordnetenwatch an die Politiker senden. Ob und wie die Politiker antworten bleibt dann öffentlich dokumentiert im Netz.
Demokratie braucht Kontrolle, Transparenz und Debatte, wie der Mensch die Luft zum Atmen. Alles dies ist jetzt hier online möglich.
Jeder kann sich jetzt mal überlegen, was er mal 4 bis 6 Kommunalpolitikern für Fragen stellen will. 

Sonntag, 13. Mai 2012

ÖDP- Ergebnisse zur Landtagswahl 2012 in NRW

NRW - LANDTAGSWAHL 13.05.2012
Die Landeswahlleiterin informiert :

Vorläufiges Ergebnis für das Land Nordrhein-Westfalen

Landtagswahl 13.05.2012 / Zum Vergleich: Differenz der Zweitstimme in %-Punkten
 / Landtagswahl am 09.05.2010 / 
2012: Erststimmen;;Zweitstimmen  2010: Erststimmen;;Zweitstimmen;
           Anzahl;  %;   Anzahl;  %;              Anzahl;  %;     Anzahl;  %;;

Wahlberechtigte insgesamt;
                           13264231; 100,0; 13264231; 100,0; 13267052; 100,0; 13267052; 100,0;    X;
WählerIinnen;         7901922; 59,6;  7901922;  59,6;    7870412;  59,3;   7870412;   59,3;    X;
Ungültige Stimmen; 121367;  1,5;    107796;      1,4;     128457;     1,6;    109866;      1,4;    X;
Gültige Stimmen;7780555;  100,0;  7794126;  100,0;  7741955;  100,0;  7760546;  100,0;   X;
CDU;                 
2546013;    32,7;   2050633;   26,3;   2983788;   38,5;   2681700;  34,6;  -8,2;
SPD;                   
3289938;    42,3;   3050160;   39,1;   2980311;   38,5;   2675818;   34,5; +4,7;
GRÜNE;              
723495;       9,3;    884136;    11,3;    784826;   10,1;      941162;   12,1;  -0,8;
FDP;                   
372693;         4,8;    669971;     8,6;     363895;     4,7;      522229;    6,7;  +1,9;
DIE LINKE;  
  201782;          2,6;    194539;      2,5;      415241;    5,4;      435627;   5,6;   -3,1;
PIRATEN;        
617732;          7,9;     608957;     7,8;      70610;      0,9;      121046;   1,6;  +6,3;
pro NRW;             
          -;             -;      118270;     1,5;      67310;     0,9;       107476;   1,4;+0,1;
NPD;         
          -;            -;         39993;     0,5;      24685;      0,3;        55400;   0,7;  -0,2;
Tierschutzpartei;  
         -;            -;         58089;     0,7;        5093;      0,1;        48099;   0,6;  +0,1;
FAMILIE;             
        1720;        0,0;         33775;     0,4;        8168;       0,1;       31758;    0,4;  +0,0;
BIG;                  
          -;            -;         10715;     0,1;        2832;     0,0;        13863;    0,2;     0,0;
Die PARTEI;    
         6409;         0,1;         23032;     0,3;          473;     0,0;         9247;     0,1;   +0,2;
ÖDP;                  
         1338;         0,0;           7853;     0,1;        2770;     0,0;         7505;     0,1;   +0,0;
FBI/ Freie Wähler;
          1534;         0,0;           9709;     0,1;         512;      0,0;        6636;      0,1;   +0,0;
AUF;                 
          2725;         0,0;         10224;     0,1;        2402;      0,0;        5173;      0,1;   +0,1;
FREIE WÄHLER;
       10596;        0,1;         17722;     0,2;      -;-;-;-;-;
Partei der Vernunft;   
              -;            -;          6348;      0,1;      -;-;-;-;-;
Volksabstimmung; 
          1082;         0,0;                -;         -;         1487;     0,0;       7787;    0,1;  -;
BGD;            
             83;         0,0;                -;         -;             15;      0,0;        672;    0,0;  -;
BüSo;     
           284;         0,0;               -;         -;         7164;       0,1;     3370;    0,0;  -;
LD;                 
          120;         0,0;               -;        -;              95;       0,0;      -;-;-;
RRP;                 
           418;          0,0;                -;-;-;-;-;-;-;
EinzelbewerberInnen(1);
          2593; 0,0;                  -;-;-;-;-;-;X;
Sonstige; 
                    -;              -;                -;         -;        20278;  0,3;     85978;    1,1;  X;
X = Tabellenfach gesperrt, da Aussage nicht sinnvoll.
1) Vergleichsergebnisse früherer Wahlen sind im Merkmal "Sonstige" enthalten.
Unterstrichen: Parteien, die programmatisch mit der ÖDP größere programmatische Schnittmengen haben.

Wahlkreis Oberbergischer Kreis Nord:

                  Erststimme:  FAMILIE & UMWELT*  Zweitstimme: ÖDP  Differenz ÖDP - F&U
Oberbergischer Kreis Nord          306,     0,5%                164    0,3%            87%
Radevormwald                             159      1,6%                 89     0,9%            78%
Wipperfürth                                    14      0,1%                  8     0,1%            75%
Marienheide                                    19     0,3%                   8    0,1%           137%
Lindlar                                            16     0,2%                   7    0,1%           129%
Hückeswagen                                 36     0,5%                  16   0.2%            125%
Gummersbach                                 62   0,3%                   36   0,2%             72%

*War auf dem untersten Platz auf dem Wahlzettel gesetzt, Kandidat Felix Staratschek.
Weitere Ergebnisse: http://www.wahl200.civitec.de/obk_lw12/wahlen.php?site=left/gebiete&wahl=603

ÖDP im Oberbergischen Kreis Landtagswahl 2010

Wahlkreis Nord:                         649      1%                       196   0,3%         231%
Radevormwald                            291     3,1%                      99   1,0%         194%
Weitere Zahlen konnte ich z.Z. nicht finden

Weitere Ergebnisse 2010:
https://sites.google.com/site/oekoradevormwald/wahlen

Fazit: Weniger Stimmen in Oberberg, als 2010 trotz aktiven Wahlkampfes. Aber trotz des ungünstigsten Platzes auf dem Wahlzettel hat "FAMILIE & UMWELT überall bessser abgeschnitten, als ÖDP. Allerdings ist auf der kleinen Basis keine statistische Aussagekraft möglich. Eine Konsequenz wurde aber aus der Wahlzettelgestaltung schon gezogen und eine Petition eingereicht:
http://oedpbergischland.blogspot.de/2012/05/papierverschwendung-per-stimmzettel.html

Weitere ÖDP- DirektkandidatInnen 2012:

Kreis Höxter:
Erststimme: http://www.kreis-hoexter.de/wahlen/lt2012/java/lt2012/index.html        431  0,6%
Zweitsimme: http://www.kreis-hoexter.de/wahlen/lt2012/java/lt2012_2/index.html  196  0,3%
Differenz: 120%

Bottrop:
http://www.bottrop.de/rathaus/wahlen/landtagswahl_2012/index.php
Erststimme:       730   1,4%
Zweittsimme:    400   0,7%
Differenz: 83%

Münster (Zweitstimme):
Wk 1: 0,3%
Wk 2: 0,23%
http://www.stadt-muenster.de/ms/wahlen/land2012/ 

Papierverschwendung per Stimmzettel stoppen: Petition für getrennte Wahlzettel für Erst- und Zweitstimme zu Bundestags- und Landtagswahlen


Petition                                                                                          Radevormwald. Den 13.05.2012

Betrifft: Wahlzettel zu Landtags- und Bundestagswahlen

Abs.
Felix Staratschek. Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald

Sehr geehrte Damen und Herren!

Ich kandidiere als Einzelbewerber für den heute zur Wahl stehenden Landtag in Nordrhein Westfalen. Allerdings musste ich heute feststellen, dass meine Platzierung auf dem Wahlzettel sehr ungünstig ist und ich ganz unten auf dem Wahlzettel zu finden bin. Wer den Wahlzettel nicht ganz auffaltet, kann daher meine Position übersehen.
Der Wahlzettel hat eine Länge von 48 cm. Davon sind auf der linken Seite der Erststimme 22 cm ohne Nennung eines Direktkandidaten neben den Landeslisten. Unterhalb der Landeslisten sind 4 cm neben den Einzelbewerbern frei. Zusammen sind also von der Fläche, auf der Direktkandidaten und Listen dargestellt werden, 26 cm auf einer Stimmzettelhälfte unbedruckt.

Anders ausgedrückt: 25% der Papierfläche auf dem Wahlzettel im Oberbergischen Kreis sind unbedruckt, von der Fläche auf der Parteien dargestellt werden (37cm vom Stimmzettel, bezogen auf zwei Spalten 74 cm) sind es sogar 35%.

Ich schlage daher vor, künftig für die Erststimme und die Zweitstimme jeweils einen eigenen Wahlzettel zu drucken. Das hat viele Vorteile:
  1. Papiereinsparung führt zu geringeren Kosten. Auch beim Versandt kann eine Gewichtsreduktion Kosten senken. Es handelt sich ja um viele Millionen Blatt Papier, die eingespart werden können
  2. Die Umweltbelastungen durch den Papierverbrauch und -transport werden auch um einen zweistelligen Prozentbetrag gesenkt, im Falle des Oberbergischen Kreises um gut 25%.
  3. Der Wahlzettel wird übersichtlicher, weil alle Direktkandidaten direkt untereinander auf dem Wahlzettel stehen und die leeren Flächen entfallen.
  4. Das Auszählen wird einfacher. Erst- und Zweitstimme können getrennt gezählt werden. Auch die Überprüfung von Wahlergebnissen wird einfacher. Die Gefahr, dass eine Stimme beim Zählen übersehen wird sinkt.
  5. Der Staat handelt bei zwei Wahlzetteln vorbildlich und vermeidet so unnötige Geldausgaben und Umweltbelastungen und erreicht hier Minderungspotentiale, von denen an anderer Stelle nur geträumt wird.
  6. Der Wert der Direktkandidaten wird hervorgehoben. Wer de Hürden für die Zulassung schafft, wird ohne Leerfläche unterhalb der anderen Kandidaten genannt. Bürger, die ohne Parteibindung kandidieren, werden nicht auf den schlechten Platz unterhalb der Listenplätze der Parteien gesetzt und damit mit Parteibewerbern gleich behandelt.
Ich würde es daher sehr begrüßen, wenn Sie die Regeln für die Wahlen so ändern, dass wir künftig zwei Wahlzettel bei Landtags- und Bundestagswahlen bekommen. Bei Kommunalwahlen funktioniert das ja auch, dass man für Gemeinderat, Kreistag, Bürgermeister und Landrat jeweils einen eigenen Wahlzettel hat. Da wären zwei Wahlzettel bei Landtags- und Bundestagswahlen im Rahmen des üblichen und dem Wähler zuzumuten.

Mit bestem Gruß, Felix Staratschek

Samstag, 12. Mai 2012

Wahlprüfsteine des Kölner ADFC / Antworten von Felix Staratschek

Sehr geehrter Herr Staratschek,
anbei 10 Fragen die wir allen Kandidierenden zur Landtagswahl 2012 stellen, die aus den Wahlkreis Oberbergischer Kreis kommen.
Die Fragen und Antworten werden im Internet auf unserer Webseite www.adfc-koeln.de veröffentlicht. Die Fragen sind so gewählt das man sie mit ja/nein beantworten kann. Erläuterungen sind natürlich, wenn Sie Zeit haben, auch willkommen. Vielen Dank.
http://www.adfc-koeln/wahlen.html
Der ADFC Köln und Umgebung e.V. ist zuständig für den Oberbergischen Kreis, Rheinisch-Bergischen Kreis und Köln.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Bersch
0221 9367607
0176 23749980

Dienstag, 8. Mai 2012

Vortragsabend in Radevormwald

Eurorettung - Staatsfinanzen - Menschenrechte
Hintergründe zum Eurostabilisierungsmechanismus
Samstag den 12. Mai 2012, 20 Uhr
Ort: Radevormwald Bergerhof, China Restaurant in der Elberfelder Straße
ÖPNV: Buslinie 626 von Wuppertal Oberbarmen (ab 19.16 Uhr ), 671 / NE 19 von Remscheid Lennep (ab 19.21 Uhr), Haltestelle Herbeck Post, auf der Ausstiegsseite in Busfahrtrichtung bis zum Restaurant laufen. Fahrplanauskunft: www.vrr.de
Die Kommunen haben viele Aufgaben, die Geld kosten. Aber was passiert, wenn Verpflichtungen, die wir gegenüber oder durch die EU und Eurostabilisierung eingehen, die Gelder binden, die eigentlich für kommunale und soziale Aufgaben nötig wären und wenn Sparauflagen und andere Forderungen aus dem EU- Umfeld zum Abbau des Sozialstaates und Reallohneinbußen führen? Der Menschenrechtler Volker Reusing aus Wuppertal, der zusammen mit seiner Ehefrau schon viele europapolitische Erfolge erreicht hat, wird, auf Einladung des sachkundigen Bürgers der Alternativen Liste (AL) Felix Staratschek, über aktuelle Entwicklungen und ihr Vorgehen gegen bedenkliche Auswirkungen der Europapolitik berichten, die in ihren Folgewirkungen auch die städtischen Finanzen und die Zukunft des Einzelhandels betreffen

Montag, 7. Mai 2012

Euro- Rettung, Staatsfinanzen, Menschenrechte - Hintergründe zur EU- Politik und welche Bedeutung die Pläne im Rechtssystem haben

Interview mit Volker Reusing (damals Vorsitzender der ÖDP Bergisches Land, Menschenrechtler) durch Daniel Neun von Radio Utopie.
Zum Hören:

Gloria-TV

Youtube


Der schriftliche Text hier weicht durch Bearbeitung von Felix Staratschek zum Teil vom gesprochen Text ab. Ziel dieser Änderungen sind redaktionelle Anpassung an den Drucktext ohne Inhaltsänderung, wobei das bei der Textmenge nur teilweise durchgeführt wurde. Übertragungsfehler beim Abhören und aufschreiben der Audio- Inhalte sind nicht ausgeschlossen, da die Übertragung in Schrift mehr als 10 mal so lange gedauert hat, wie ein einfaches Abspielen der Datei. Verbindlich sind daher für Radio Utopie und Volker Reusing nur die Inhalte der Audiodatei und nicht diese Übertragung in Schrift. Aber durch diesen Text soll das Interview für Suchmaschinen findbar werden oder an Computern ohne Lautsprecher gelesen werden können. Textampassungen sind durch Nachbearbeitungen weiter möglich.

Ergänzung im Januar 2013: zu schlagworten wurden Links zur Verfassungsklage von Sarah Luzia Hassel Reusing gesetzt.

Samstag, 5. Mai 2012

Oberbergs MdL Peter Biesenbach, die CDU und die Energiewende

Unter der Regierung von SPD und Grünen hätte Nordrhein Westfalen die Energiewende verschlafen, tönt es von unserem Hückeswagener CDU- Landtagsabgeordneten Peter Biesenbach heute am 4.5.2011 in der Bergischen Morgenpost in Radevormwald. Denn die Stromproduktion aus erneuerbaren Quellen liegt in NRW weit unter dem Bundesdurchschnitt. Der von der CDU geführte Oberbergische Kreis sei schon weiter, was ein Gutachten beweise, mit dem die Potentiale für die Region untersucht würden!

Mittwoch, 2. Mai 2012

Diskussionspapier zur Wirtschaftspolitik

Ergebnisse des Fachgesprächs Wirtschaft und Energie
bzw. neue mögliche Kernaussagen und Thesen im neuen Grundsatzprogramm


Im Folgenden wurden die wichtigsten neuen Kernaussagen und Thesen für das neue Grundsatzprogramm aus dem Fachgespräch vom 24.03.2012 zusammengestellt. Die Ergebnisse sind auf Ihre wesentlichen Inhalte reduziert und sollen später mit bisherigen Formulierungen im Grundsatzprogramm in der Endfassung kombiniert werden.

Dies sind z.T. noch keine beschlossenen Positionen der ÖDP, sondern Vorschläge dafür.