ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Montag, 27. Januar 2014

Kommentar zum neuen SPD- Ziel, Europa vom Kopf auf die Füße zu stellen

Ein Kommentar vom ÖDP- Kreisverbandsvorsitzenden Felix Staratschek

Die SPD will Europa vom Kopf auf die Füße stellen! So sagt es deren EU- Parlamentarier Martin Schulz auf deren Parteitag zur EU- Parlamentswahl. 

Wer hat den Europa - oder richtig gesagt besser die EU - auf den Kopf gestellt?

Gab es nicht bei EU- Themen immer im Bundestag eine Übergroße Koalition?

Gibt es einen Missstand bei den Grundsatzentscheidungen zur EU, den die SPD nicht mitgeschaffen hat?

Hat nicht die SPD kritiklos dem Maastrichtvertrag zugestimmt?

Hat nicht die SPD kritiklos dem Vertrag von Lissabon zugestimmt?

Hat nicht die SPD kritiklos dem ESM und Fiskalpakt zugestimmt?

Gehen nicht auch SPD- Politiker wie Peer Steinbrück und die Mehr Demokratie- Klägerin Herta Däubler Gmelin zu den umstrittenen untransparenten Bilderbergkonferenzen, wo hinter verschlossenen Türen über Strategien beraten wird, wie man es schaffen kann, die Welt im Sinne mächtiger Einzelinteressen zu gestalten?

Haben SPD- Politiker jemals für die Partei durch Verfassungsklagen zu Grundsatzthemen der EU Nachbesserungen oder Schutzregeln eingeklagt?

Ich kann es einfach nicht glauben, dass einer der bisherigen Böcke zum Gärtner wird! Im Gegensatz zur SPD hat hier die kleine ÖDP viel bewirkt und sie hat eine der Personen, deren Verfassungsklagen Nachbesserungen bei EU- Verträgen erreichten, zum Spitzenkandidaten gewählt. 

Hintergründe:Eine Klage gegen den Vertrag von Lissabon, die dessen Problematiken aufzeigt. 

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