ÖDP stellt EU- Experten an Spitze der Europaliste

Die Liste der ÖDP zur Europawahl im Mai 2014 wurde von Prof. Dr. Klaus Buchner angeführt. Er ist Atomphysiker und hat 2009 mit Teilerfolgen gegen den EU- Vertrag von Lissabon geklagt. Er besitzt daher viel EU- Detailwissen und wird so eine wesentliche Bereicherung des Europa-Parlamentes sein. Ein herzliches Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme Dr. Buchner im Mai 2014 in das EU- Parlament gebracht haben, ÖDP Bergisches Land

Montag, 26. Mai 2014

ÖDP zieht in das EU- Parlament ein

Liebe ÖDP-Mitglieder!

Heute Nacht konnte die ÖDP einen ihrer größten politischen Erfolge erzielen: Mit 0,6 Prozent und einem Zugewinn von über 50.000 Stimmen zieht die ÖDP mit einem Mandat in das Europäische Parlament ein. Unser Spitzenkandidat Prof. Dr. Klaus Buchner aus München wird ab Juli seine neue Aufgabe als Parlamentarier in Brüssel/Straßburg antreten. 


Auch wenn dieser Wahlkampf Kräfte gekostet hat, so sind wir doch sehr glücklich und erleichtert. Ohne die Hilfe unserer Mitglieder, die Plakate geklebt, Flyer verteilt und die Wählerinnen und Wähler in persönlichen Gesprächen vom tollen Programm der ÖDP überzeugt haben, hätten wir dieses super Ergebnis nicht geschafft. Herzlichen Dank an Sie alle für Ihre Ideen, Ihr Engagement und Ihre Mut machenden Worte!

Hier können Sie einige Pressereaktionen zum Einzug der ÖDP ins EU-Parlament nachlesen:
Welt 

Focus
Süddeutsche Zeitung
TZ


Was muss nun als nächstes getan werden? 


Wir werden in Kürze Gespräche mit anderen Parteien führen und ausloten, mit wem wir am besten unsere politischen Schwerpunkte in die Realität umsetzen können. 

Ende Juni wird der Bundeshauptausschuss (BHA) eine Empfehlung für eine Fraktions-Zusammenarbeit abgeben. Selbstverständlich werden wir auch bald eine detaillierte Wahlkampfanalyse machen und schauen, was im Wahlkampf gut und was weniger gut gelaufen ist. Sollten Sie hierzu Anregungen haben, freuen wir uns auf eine Mail. Wir halten Sie selbstverständlich über die nächsten Schritte auf dem Laufenden,


es grüßt Sie herzlich im Namen des ÖDP-Bundesvorstands
Florence von Bodisco
Leiterin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der ÖDP

P. S. Wir danken natürlich auch allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern auf kommunaler Ebene für die tolle Arbeit und das Engagement. Da z. T. noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind, folgt eine Aufstellung der neuen Mandate in den nächsten Tagen.


Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
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Link zu einer Ergebniszahlen- Tabelle von Felix Staratschek erstellt

Mittwoch, 14. Mai 2014

Dienstag, 13. Mai 2014

Petition TISA stoppen - Schluss mit den Geheimverhandlungen über internationale Abkommen!




PETITION

TISA-Abkommen stoppen!

 Im Windschatten des Freihandelsabkommens TTIP soll das nicht weniger gefährliche Abkommen TISA zwischen 21 Staaten abgeschlossen werden.

Link zur Petition 

Die Verhandlungen finden im Geheimen statt.
„Öffentliche Dienstleistungen zur Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, bei der Bildung, im Finanzsektor sowie in allen anderen Bereichen sollen über das bereits in den letzten 20 Jahren erreichte Ausmaß dereguliert und internationaler Konkurrenz ausgesetzt werden.“ also privatisiert werden.

Auch die internationale Leiharbeit soll durch TISA ermöglicht werden und so die Ausbeutung von Leiharbeitern, die dann weltweit z.B. von China nach Europa entsendet werden können.

Die Forderungen dieses Abkommens verstoßen gegen die Menschenwürde und würden eine zunehmende Verschlechterung der Lebensbedingungen zur Folge haben.
Das ohnehin schon bestehende Macht-Ungleichgewicht zwischen Bevölkerung und Konzernen würde noch weiter zunehmen.

Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, die Verhandlungen und Bemühungen um TISA (Trade in Services Agreement) unverzüglich abzubrechen.
Dazu brauchen wir Ihre Unterschrift!

Prof. Dr. Klaus Buchner
Spitzenkandidat für das EU- Parlament der

Auf Abgeordnetenwatch kann Dr. Buchner bis zum 25.5.2014 befragt werden.